201627.09.

Smart Home vs. informationelles Selbstbestimmungsrecht: Vortrag bei Aachen2025

Im Rahmen des Themenparks Wohnen, Energie & Wasser der Veranstaltung Aachen 2025 habe ich am 24. und 25. September den folgenden Vortrag zum Thema Smart Home vs. Recht der Bürger auf informationelle Selbstbestimmung gehalten. Im Vortrag und der anschließenden Diskussion ging es insbesondere um datenschutzrechtlichen Grundsätze, Herausforderungen durch das Internet der Dinge sowie um Handlungsempfehlungen, wie Produkte und Dienstleistungen…

201622.09.

BGH: Scheingebote von Ebay-Verkäufern können Schnäppchenpreise für Käufer auslösen

Mit Urteil vom 24.08.2016 (Az.: VIII ZR 100/15) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Scheingebote von Ebay-Verkäufern, die diese für ihre eigenen Angebote abgeben, unwirksam sind. In dem zugrunde liegenden Fall hatte der Beklagte ein Auto mit einem Startpreis von 1 € bei Ebay eingestellt. Ein unbekannter Bieter bot zunächst 1 €, der Kläger bot 1,50…

201621.09.

EuGH Urteil zu offenen WLANs: Anbieter stehen weiterhin vor Haftungsrisiken

In seinem lange erwarteten Urteil vom 15.09.2016 (C-484/14) beschäftigt sich der EuGH mit der Frage nach der Haftung von WLAN-Anbietern für Rechtsverletzungen, die von Nutzern des WLANs begangen wurden. Hintergrund der Entscheidung Während es in anderen Ländern, wie beispielsweise den USA, mittlerweile zum Standard gehört, sucht man in Deutschland an öffentlichen Orten oft noch vergebens…

201612.09.

EuGH: Websites mit Gewinnerzielungsabsicht trifft Pflicht, verlinkte Inhalte auf Urheberrechtsverletzungen zu prüfen

Nach einer jüngst veröffentlichten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH vom 8.9.2016, Az.C -160/15) kann bereits das Setzen eines Hyperlinks auf der eigenen Webseite, der auf urheberrechtsverletzende Inhalte einer anderen Seite führt, einen eigenen Verstoß gegen Urheberrecht darstellen und damit die Haftung des „Link-Setzers“ begründen. Entschieden wurde über einen Fall aus den Niederlanden. Der Kläger, der…

201631.08.

BGH: Online-Verkäufer trifft Überwachungs- und Prüfungspflicht – Haftung für nicht selbst gemachte Angebotsangaben

Aus zwei aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs geht hervor, dass Online-Händler, die ihre Produkte beispielsweise auf Amazon-Marketplace anbieten, auch für solche Angaben haften, die sie nicht selbst gemacht haben (BGH, Urteil vom 03.03.2016 – I ZR 110/15; I ZR 140/14). Die Händler trifft eine Überwachungs- und Prüfungspflicht, nach der sie ihre Angebote regelmäßig auf mögliche Veränderungen…

201629.08.

BVerfG: Verletzung der Meinungsfreiheit durch unzutreffende Einordnung als Schmähkritik

In seinem Beschluss vom 29.06.2016 (1 BvR 2646/15) hat sich das Bundesverfassungsgericht erneut mit Fragen zu Meinungsfreiheit und Schmähkritik beschäftigt. Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt und vertrat als Strafverteidiger den ersten Vorsitzenden eines gemeinnützigen Vereins, gegen den die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Veruntreuung von Spendengeldern eingeleitet hatte. Im Rahmen einer nicht öffentlichen Sitzung, an der neben…

201615.08.

Hashtagverbot? Vorsicht bei Werbung mit den Olympischen Spielen #Rio2016

Während der aktuell stattfindenden Olympischen Spiele in Rio de Janeiro finden erneut rege Diskussionen um Markenrechtsverletzungen statt, wie dies regelmäßig bei Großereignissen dieser Art der Fall ist. Insbesondere der Hashtag „#Rio2016“ steht im Mittelpunkt der Debatte und es stellt sich für Unternehmen die Frage, ob und inwieweit sie Bezeichnungen dieser Art nutzen können (siehe dazu…

201605.08.

BVerfG: Wahre Tatsachenbehauptungen auf einem Firmenbewertungsportal sind grundsätzlich hinzunehmen

In einem aktuellen Beschluss vom 29. Juni 2016 (1 BvR 3487/14) hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Mitteilung wahrer Tatsachenbehauptungen über Vorgänge aus der Sozialsphäre grundsätzlich hinzunehmen ist. Dies gelte auch, sofern sich die Tatsachen auf einen bereits drei Jahre zurückliegenden Rechtsstreit beziehen. Ausgangspunkt der Entscheidung war ein Rechtsstreit, den der Beschwerdeführer drei Jahre zuvor…

201621.07.

Digitale Plattformen aus Sicht des Rechtsanwalts – Gastbeitrag bei synaix

Gastbeitrag von RA Bilal Abedin auf dem synaix Blog zum Thema Vertrags- und Geschäftsmodelle von digitalen Plattformen in der anwaltlichen Beratung. In dem Beitrag erläutert RA Abedin den grundlegenden Wandel in den Aufgaben, die sich einem Rechtsanwalt bei der Beratung von digitalen Plattformen stellen. Im Zentrum steht längst nicht mehr die bissige Verteidigung von Rechtspositionen des…

201615.07.

Gaming & Recht – Zwei Bereiche wachsen zusammen: Fachveröffentlichung in MMR

Gemeinsam mit unserem wissenschaftlichen Mitarbeiter Burak Zurel habe ich einen Beitrag zum Thema “Gaming & Recht – Zwei Gebiete wachsen zusammen – Aktuelle Entwicklungen der Rechtslage und Diskussion” in Ausgabe 7/2016 der Zeitschrift Multimedia und Recht veröffentlicht. Auf den ersten Blick erscheinen Gaming und Recht eine thematische Ambivalenz darzustellen, die schwer zu überwinden ist. Während…