201720.06.

EuGH: Bereitstellung und Betreiben von Filesharing-Plattform kann Urheberrechtsverletzung sein

Die Bereitstellung und das Betreiben einer Plattform für das Online-Filesharing urheberrechtlich geschützter Werke kann gem. eines aktuellen Urteils des EuGH (Urteil v. 14.06.2017 – Az.: C‑610/15) eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Selbst wenn die betreffenden Werke von den Nutzern der Plattform online gestellt würden, nehme der Betreiber der Plattform bei der Zurverfügungstellung eine zentrale Rolle ein. Das Urteil…

201708.03.

Filesharing – BGH entlastet Anschlussinhaber

Der BGH hat zu einem von uns bereits zuvor diskutierten Urteil die vollständige Urteilsbegründung (BGH, Urteil vom 06.10.2016 – ZR 154/15) veröffentlicht. Das von der Kanzlei Waldorf Frommer geführte Verfahren führte zu einer Niederlage für die Rechteinhaberin und Klägerin Constantin Film, welche weit über den konkreten Fall hinaus gravierende Folgen für die Durchsetzung von Ansprüchen gegen Anschlussinhaber…

201627.10.

Filesharing: BGH zum Streitwert bei Urheberrechtsverletzungen – 10.000,00 € und mehr angemessen

In einem Urteil vom 12.05.2016 (BGH Urt. v. 12.05.2016 – Az.: I ZR 272/14) hat sich der Bundesgerichtshof zur Bestimmung des Streitwerts bei Urheberrechtsverletzungen durch Beteiligung an Online-Tauschbörsen geäußert. Danach hält der BGH einen Streitwert in Höhe von 10.000,00 € bei einem kurz nach Veröffentlichung hochgeladenen Spielfilm für angemessen, bei Verbreitung vor Veröffentlichung sei auch…

201624.10.

Neues zum Filesharing – BGH entlastet Anschlussinhaber

Der Bundesgerichtshof hatte erneut über einen Fall im Bereich des Filesharings zu entscheiden und entlastet in seinem Urteil die Anschlussinhaber (BGH, Urteil vom 06.10.2016 – ZR 154/15). Geklagt hatte der Rechteinhaber Constantin Film gegen einen Anschlussinhaber, über dessen Internetanschluss der Film „Resident Evil: Afterlife 3D“ getauscht wurde. In dem Fall hatte auch die Ehefrau des…