Gestern Abend wurden vor mehr als 600 Gästen im historischen Krönungssaal des Rathaus Aachen die diesjährigen Sieger des AC² Gründungs- und Wachstumswettbewerbs der Gründerregion Aachen ausgezeichnet. Es war ein spannender Wettbewerb mit vielen wirklich guten und innovativen Geschäftsideen und Businesmodellen. Wir gratulieren allen Gewinnern und Teilnehmern. Ganz besonders freuen wir uns natürlich, dass das von…
Aachen digitalisiert! Crowdfunding für Digital HUB Aachen erfolgreich
Die Initiative Aachen digitalisiert! schmiedet eine Koalition aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, um eine „Aachen Area“ als digitales Innovationsland zu schaffen (siehe Blogartikel dazu). Am 01.06.2016 konnte die Initiative nun vermelden, dass die erforderlichen 1.5 Millionen Euro Eigenmittel eingesammelt und der Förderantrag für das digitalHUB beim Land NRW eingereicht wurde. Unternehmen aus der Region Aachen…
Vortrag zu “Industrie 4.0 und Recht” bei der Städteregion Aachen
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Wissen für Unternehmen“ der Wirtschaftsförderungsgesellschaft StädteRegion Aachen habe ich gemeinsam mit RA Abedin am 18.05.2016 im HIMO Innovationszentrum in Monschau einen zweistündigen Vortrag zum Thema “Industrie 4.0 – Rechtliche Fragen und Lösungsansätze für die Praxis” gehalten. Im Mittelpunkt standen dabei die Themen Haftung und Vertragsschluss im Bereich M2M (machine2machie) sowie Datenschutz…
Offene WLAN-Hotspots: Bundesregierung schafft Störerhaftung ab
Anlässlich einer Vorentscheidung des Europäischen Gerichtshofes (vom 16. März 2016, Az. C-484/14) hat die Bundesregierung erfreulicherweise die Abschaffung der Störerhaftung für private und neben-gewerbliche Anbieter offener WLAN-Netze angekündigt. Die geplante Änderung des Telemediengesetzes soll bereits im Herbst 2016 in Kraft treten und im Wesentlichen das sog. Provider-Privileg deutlich ausweiten. Der EuGH-Generalanwalt hatte in seinem Schlussantrag…
Aachen digitalisiert! Wir sind dabei!
Die Initiative Aachen digitalisiert! schmiedet eine Koalition aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, um eine „Aachen Area“ als digitales Innovationsland zu schaffen (siehe Blogartikel dazu). Ziel der Initiative ist die Gründung des Vereins digitalHUB Aachen e.V., der nachhaltig zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit der Region sowie der Förderung und Befähigung der Digitalisierung der Wirtschaft dienen soll. Durch…
Stellungnahme der Datenschutzbehörden zur EU-Datenschutzgrundverordnung
Im Anschluss an die 91. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder, die vom 6 – 7. April 2016 in Schwerin stattfand, haben sich die Datenschutzbehörden in einer Entschließung zur neuen EU-Datenschutzgrundverordnung geäußert: Mit der Grundverordnung verfügt die EU über ein weiterentwickeltes, einheitliches Datenschutzrecht, das für Unternehmen und Behörden in Deutschland weitgehend Kontinuität…
LG Memmingen: Beweisverwertungsverbot bei Dashcam-Aufzeichnungen, Urteilsanmerkung in ZD
In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Memmingen (Urteil vom 14.01.2016 – 22 O 1983/13) entschieden, dass die anlasslose dauerhafte Aufzeichnung des öffentlichen Raums zur Aufklärung von Unfällen oder Sachbeschädigungen nicht mit dem Bundesdatenschutzgesetz zu vereinbaren ist und grundsätzlich ein Beweisverwertungsverbot nach sich zieht. Für die Zeitschrift für Datenschutz (ZD) habe ich zu dem von RA…
Lehrauftrag für Wirtschaftsprivatrecht an der FH Aachen
Wir freuen uns mitzuteilen, dass RA Bilal Abedin und RA Sebastian Schwiering ab diesem Sommersemester 2016 einen Lehrauftrag für Wirtschaftsprivatrecht an der FH Aachen im Studiengang Media and Communications for Digital Business übernehmen werden. Der Studiengang Media and Communications for Digital Business (MCD) ist ein interdisziplinärer Studiengang, der sich vor allem mit der digitalen Wirtschaft…
LG Düsseldorf: Facebook-Like-Button datenschutzrechtlich unzulässig
Der berühmte Like-Button, den man auch außerhalb von Facebook immer wieder vortrifft, ist Datenschützern schon lange ein Dorn im Auge. Diesmal richtet sich der Ärger jedoch nicht gegen Facebook selbst, sondern gegen Unternehmen, die einen solchen, mit Facebook verbundenen Social-Media Button auf ihren eigenen Internetpräsenzen einbinden (LG Düsseldorf, Urteil vom 09.03.2016, AZ: 12 O 151/15)….
RA Bilal Abedin in den Beirat des MedLife e.V. gewählt
Wir freuen uns mitzuteilen, dass RA Bilal Abedin am 07.03.2016 in den Beirat des MedLife e.V. gewählt wurde. MedLife ist das Netzwerk der Life Sciences in der Technologieregion Aachen. Durch den Zusammenschluss der Vereine des LifeTecAachen-Jülich e.V. und dem Aachener Kompetenzzentrum Medizintechnik (AKM e.V.), ist im Jahr 2015 mit MedLife e.V. ein schlagkräftiger Branchenverband mit…