Dashcam-Urteil des VG Ansbach: Kurzbeitrag in ZD-Aktuell
Gemeinsam mit RA Matthias Lachenmann habe ich einen Kurzbeitrag zum Dashcam-Urteil des VG Ansbach in Ausgabe 15/2014 der ZD-Aktuell veröffentlicht. Der Beitrag setzt sich mit der Entscheidung des VG Ansbach auseinander und beschreibt die Folgen für die Praxis sowie die derzeitige Diskussion in der juristischen Fachliteratur.
Im Ergebnis muss festgehalten werden, dass derzeit von der Verwendung von Dashcams abzuraten ist. In Fortführung der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu stationärer Videoüberwachung ist auch in Zukunft mit entsprechenden Urteilen der Zivilgerichte zu rechnen. Schließlich sei darauf hingewiesen, dass dem Einsatz von Dashcams neben aufsichtsbehördlichen Maßnahmen auch zivilrechtliche Unterlassungsansprüche entgegengehalten werden können.
Der Beitrag ist bei Beck-Online verfügbar.