201916.07.

Markenstreit Ortlieb ./. Amazon vor dem BGH

Der deutsche Fahrradtaschen-Hersteller Ortlieb und das Online-Versandhaus Amazon streiten um die Schaltung von Anzeigen bei Google mit dem Markennamen “Ortlieb” (BGH, Az.: I ZR 29/18). Das Unternehmen aus Heilsbronn zog vor den BGH und sieht in den Werbeschaltungen durch Amazon eine Verletzung der Marke „Ortlieb“. In der mündlichen Verhandlung am 4.7.2019 wurde insbesondere die Frage…

201628.10.

Werbung mit fremden Logos auf der eigenen Homepage – der Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht

In vielen Bereichen des eCommerce stellt sich für Händler gebrauchter Waren die Frage, ob mit den Logos bzw. Marken der Hersteller der Waren für das eigene Handelsgeschäft geworben werden darf. Der Bundesgerichtshof hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach über Fälle im Bereich des Markenrechts zu entscheiden, in denen beispielsweise Gebrauchtwagenhändler in Zeitungen oder auf anderem…

201615.08.

Hashtagverbot? Vorsicht bei Werbung mit den Olympischen Spielen #Rio2016

Während der aktuell stattfindenden Olympischen Spiele in Rio de Janeiro finden erneut rege Diskussionen um Markenrechtsverletzungen statt, wie dies regelmäßig bei Großereignissen dieser Art der Fall ist. Insbesondere der Hashtag „#Rio2016“ steht im Mittelpunkt der Debatte und es stellt sich für Unternehmen die Frage, ob und inwieweit sie Bezeichnungen dieser Art nutzen können (siehe dazu…

201416.10.

Markenrecht: App-Namen sind titelschutzfähig

Nach einer neuen Entscheidung des OLG Köln (Urteil vom 5.9.2014 – 6 U 205/13) sind Namen bzw. Titel von Apps nach § 5 Abs. 3 MarkenG titelschutzfähig. Eine Ausnahme besteht jedoch , ähnlich wie bei Domainstreitigkeiten, bei generischen, rein beschreibenden Begriffen, wie z.B. dem Begriff “Wetter” im streitgegenständlichen Fall. Das Gericht führt dazu in der…